Samuel Schmid geht, wer folgt ihm als Verteidigungsminister? Seit der Bekanntgabe des Rücktritts am Montag findet ein grosses Rätselraten in den Medien statt.
Will man mit dem bisherigen System - und dafür spricht einiges - weiterkutschieren, wäre die Reihe wieder an der SVP, denn als wählerstärkste Partei ist sie mit 0 Bundesratssitzen stark untervertreten. Diesen Anspruch hat sie auch schon angemeldet, Opposition im Schweizer System ist bei dieser Parteistärke eben doch nur eine Notlösung. Einen Kandidaten genannt hat die SVP-Parteileitung noch nicht. Jetzt wird der Dienstweg eingehalten, sprich die Nominationen aus den Kantonalparteien abgewartet, hat sich die Parteileitung doch vor wenigen Wochen am Versuch der vorzeitigen Nomination Christoph Blochers als Bundesratskandidat die Finger verbrannt. Oder war das Kalkül?
Ohne hier eine Verschwörungstheorie aufstellen zu wollen: Blocher hätte gar nie ernsthaft nominiert werden sollen. Auch der Parteileitung ist klar, dass er kaum Wahlchancen hätte, die Provokation wäre zu gross. Wieso also Blocher androhen? Weil dann der Aufschrei bei den anderen Parteien so gross ist, dass sie praktisch jeden anderen Kandidaten, auch Hardliner, akzeptieren. Der SVP stehen einige valable Kandidaten zur Auswahl, und gewählt werden wird einer, der weitgehend die aktuelle Parteilinie vertritt. Was auch völlig richtig ist.
2005 wurde in den Eidgenössischen Räten die Abschaffung der Gewissensprüfung thematisiert (siehe hier). Ende 2006 erhielt der Bundesrat den Auftrag, das Zivildienstgesetz anzupassen. Das Zulassungsverfahren sollte weniger aufwändig und billiger und der Tatbeweis (Bereitschaft, mehr Diensttage zu leisten) berücksichtigt werden (siehe hier).
Gestern nun hat der Bundesrat drei Varianten in die Vernehmlassung geschickt (siehe Medienmitteilung).
Der Tatbeweis, wie er heute existiert (Zivildienst dauert 1.5 Mal länger als Militärdienst), genügt.
Der Tatbeweis wird auf 1.8 Mal Militärdienst verlängert.
“Verfahrensvereinfachung”: Gesuch (wie heute) genügt, Anhörung nur in Ausnahmefällen (heute obligatorisch).
Es ist zu hoffen, dass die erste Variante umgesetzt wird. Die Reform ist überfällig, Gewissensprüfung und noch längerer Zivildienst sind heute kaum mehr zu begründen und deshalb reine Schikane (wurde in den hier verlinkten Beiträgen bereits thematisiert). Die Varianten zwei und drei sind mut- bzw. sinnlos und verkürzen nur die Zeitspanne bis zur nächsten Reform.
Web 2.0? Crowdsourcing? Social Bookmarking? Was das alles ist, verklärt der “Unmündige Leser”, Selbstdarsteller und ehemaliger “20Minuten”-Verehrer, in seinem “grossen Web-2.0-Glossar” auf Medienspiegel.ch. Viel Erfolg beim stinkreich werden!
Nachdem am 24. Mai Tamedia die Berner Espace Media Groupe übernommen hat (siehe hier) kommt es in der Folge zu einer weiteren Verschiebung: Die Freie Presse Holding (NZZ) stösst ihren 40 Prozent-Anteil am “Bund” ab.
Der Bund Verlag, der die Zeitung Der Bund herausgibt, geht zu 100 Prozent an die Espace Media Groupe über. Die NZZ-Gruppe verkauft Ihre Minderheitsbeteiligung von 40 Prozent. In der Folge übernimmt die Espace Media Groupe auch die von der Publigroupe gehaltenen 20 Prozent des Aktienkapitals. Ausgelöst habe diese Veränderung die bevorstehende Übernahme der Espace durch die Tamedia, heisst es in einer Mitteilung der Freie Presse Holding.
schreiben Klein Report und persoenlich.com.
Mit diesem Schritt löst auch Espace-Chef Charles von Graffenried den bisherigen Verwaltungsratspräsidenten des Bund Verlags, Berner Ständerat Hans Lauri, ab.
Die Übernahme bedeutet eine weitere Gefährdung des “Berner Modells”, auch wenn das Konzept laut der Espace Media Groupe weitergeführt werden soll.
Nachtrag vom 27.6.:
Charles von Graffenried wendet sich auf der heutigen “Bund”-Frontseite an die Leser. Dort steht:
Der «Bund» wird unter wirtschaftlichen und publizistischen Kriterien weitergeführt. Eine Quersubventionierung wird jedoch, das habe ich stets betont, nicht in Frage kommen.
Das heisst: Der “Bund” bleibt erhalten, solange er schwarze Zahlen schreibt. Dass von Graffenried dem “Bund” - Traditionsblatt hin oder her - den Stecker ziehen wird, sollte er wieder in die roten Zahlen rutschen, ist wohl klar. Wirtschaftliches Kalkül geht allfälligen Sentimentalitäten vor, sonst hätte er sein Familienunternehmen, die Espace Media Groupe, nicht an Tamedia verscherbelt.
“Bund”-Chefredaktor Artur K. Vogel gibt sich in der heutigen NZZ (Artikel online nicht verfügbar) von ebendieser Gruppe enttäuscht. Er bedauert auch, “dass nun die Idee einer redaktionellen Kooperation mit den regionalen Blättern der NZZ-Gruppe entfalle”. Laut NZZ teilen Vogel und von Graffenried die Meindung, “dass das «Berner Modell» nicht mit den neuen Besitzern stehe oder falle”. Das wird sich weisen, wenn die Wettbewerbskommission ihre Entscheidung getroffen hat.
Artikel im “Bund“.
Die bloggenden Medienbeobachter geben sich pessimistisch: 1, 2, 3.
Nachdem NZZ und “NZZ am Sonntag” ihre Leser seit dem Februar 2007 monatlich mit einem Luxus-Magazin beglücken (”Z - Die schönen Seiten“; Reaktion bei Blattkritik.ch), zieht jetzt auch die Espace Media Groupe nach.
“LebensArt - Das Luxus- und Lifestyle-Magazin der Espace Media Groupe” wurde letzte Woche erstmals den Espace-Tageszeitungen beigelegt. Und segelte bei den meisten Lesern wohl kaum beachtet ins Altpapier. Denn es kommt nicht daher wie ein Luxus-Magazin sondern wie ein billiges Werbeheftchen. Schlecht bei der NZZ abgeschaut hat man auch beim Inhalt: völlig Plump reiht sich Werbung an kaum als solche erkennbare Publireportagen an “redaktionellen” Inhalt. Ganz passend schreibt auch gleich der Anzeigenleiter Matthias O. Hütköper das Editorial und verspricht uns mit dem Magazin eine “unterhaltsame ‘Wundertüte’”. Was das heisst, wird bald klar: In der Tüte finden sich Kraut und Rüben quer durcheinander, halt alles, was in ein Luxus- und Lifestyle-Süppchen passen könnte.
Fazit: Fürchterlich. Wenn es jedoch zur Quersubventionierung der Tageszeitungen beiträgt nehme ich das gerne in Kauf und lege das Magazin jeweils behutsam ins Altpapier.
Die Anzeigenleitung Redaktion hat bis zum Herbst Zeit sich in der Gestaltung eines werbefreundlichen Umfelds weiter zu üben, dann ist nämlich die nächste “Wundertüte” angedroht.
Für ein Stimmrecht ab Geburt plädiert Beat Kappeler heute in der “NZZ am Sonntag“.
Die Idee: Um eine “Generationen-Diktatur” der Alten über die Jungen zu verhindern (die über 55-Jährigen bilden bald die Mehrheit der Stimmberechtigten), soll nicht das Stimmrecht der Alten eingeschränkt, sondern jenem der Jungen mehr Gewicht verliehen werden. Dies geschieht durch ein Stimmrecht ab der Geburt, welches bis zur Volljährigkeit der Kinder den Eltern zufällt.
Eine interessante Idee, allerdings nicht unproblematisch. Das Prinzip “ein Mensch - eine Stimme” ist zwar scheinbar gewährleistet. Jedoch sind es trotzdem die Eltern, die theoretisch mehrere Stimmen (für jedes Kind eine) auf sich vereinigen. Das wiederum führt de facto zu einer Einschränkung des Stimmrechts aller kinderlosen Bürger. Ausserdem sind die Eltern zu zweit: Die Entscheidung, wie das Stimmrecht im konkreten Fall angewendet wird, dürfte auch nicht problemlos sein.
Demokratische Prinzipien hin oder her: Die Schweizer Stimmbürger würden eine solche Vorlage nicht akzeptieren.
Das Stimmrecht ab 16 Jahren hält Kappeler für sinnlos. “(…) Ohne Stimmrechtsalter 16 müsste man sich vielleicht doch auch einmal ernsthaft mit der Abschaffung des Schmusefachs «Natur - Mensch - Mitwelt» befassen. Die Volksschule böte dann wieder Staatskunde, Geschichte und Geografie als Fächer an, mit klaren Zielen und Methoden. Damit bekäme das Land wieder Staatsbürger und hätte nicht nur einige wenige politisch Frühreife, die mit 16 Jahren auch wirklich an die Urne gehen, während der grosse Rest es bleiben lässt, weil er kaum etwas von Politik und vom Funktionieren des Staates versteht. Grundsätzlicher staatsbürgerlicher Unterricht durch die Lehrer ist besser als jener durch die Politiker-Propaganda zu einzelnen Abstimmungsvorlagen.”
Die Verlagshäuser Tamedia und Espace Media Groupe fusionieren / Tamedia übernimmt die Espace Media Groupe.
Tamedia übernimmt 80 Prozent des Aktienkapitals der Berner Espace Media Groupe. Der Kaufpreis beträgt 205 Millionen Franken in bar sowie 600′000 Tamedia-Aktien, die im Rahmen einer Kapitalerhöhung geschaffen werden sollen. Die bisherigen Mehrheitseigner der Espace Media Groupe, in erster Linie die Familien Erwin Reinhardt-Scherz und Charles von Graffenried, beteiligen sich damit substanziell an Tamedia. Charles von Graffenried soll zudem in den Verwaltungsrat von Tamedia gewählt werden.
Die Veränderung der Medien-Nutzungsgewohnheiten und die Verlagerung der Werbegelder ins Internet stellen die Medienbranche vor grosse strukturelle Herausforderungen. Mit dem strategischen Zusammenschluss wollen Tamedia und Espace Media die Kompetenzen und die besten Talente aus beiden Unternehmen zusammenführen und die Chancen nutzen, die sich aus diesem Wandel ergeben. Der Knowhow-Transfer in Redaktion, Verlag sowie Technik soll vertieft und operative Synergien durch neue Formen der Kooperation systematisch genutzt werden. Ziel ist die Stärkung von Innovation und Qualität sowie die gemeinsame Lancierung neuer Medienprojekte im Bereich Print, Online und E-Medien. (Communiqué (pdf))
Über das Vorhaben wird noch die Wettbewerbskommission zu befinden haben.
Etwas Hintergrund (Medien-Junkies können hier aufhören zu lesen):
Zur Zürcher Tamedia gehören u.a. ganz oder Teilweise: Tages-Anzeiger, Berner Zeitung, Thurgauer Zeitung, Tagblatt der Stadt Zürich, 20 Minuten, Sonntagszeitung, Facts, Schweizer Familie, Annabelle, Finanz und Wirtschaft, Tele Züri, Radio 24 und Radio Basilisk.
Zur Berner Espace Media Groupe gehören u.a. ganz oder Teilweise: Berner Zeitung, Bund, Thuner Tagblatt, Solothurner Tagblatt, 20 Minuten, Berner Bär, Berner Oberländer, Tele Bärn, Capital FM, Canal 3, espace.ch.
(Radio Basilisk und Canal 3 sollen nun verkauft werden, da das neue Radio- und TV-Gesetz die Zahl der privaten Radio-Konzessionen je Anbieter auf zwei Sender beschränkt (Klein Report).)
Die Fusion, die aus ökonomischer Sicht durchaus Sinn macht (”Nutzung von Synergien” heisst im Klartext mehr Umsatz mit weniger Aufwand), ist aus publizistischer Perspektive bedenklich. Die Konzentration in der Medienbranche auf wenige, grosse Verlagshäuser, wie das in der Schweiz der Fall ist (NZZ, Tamedia, Ringier, Basler Zeitung Medien, Espace Media Groupe, Edipresse SA, AZ Medien AG, Südostschweiz Mediengruppe), ist ein Aspekt der sogenannten “Ökonomisierung” in der Medienlandschaft. Weitere Schlagworte, die in den Bereich der Ökonomisierung fallen, sind etwa Orientierung an der Werbewirtschaft, Massen- und Zielgruppenorientierung, Boulevardisierung und Entertainisierung, Standardisierung etc. Der Zusammenschluss läuft dem Ideal der Meinungsvielfalt und der Unabhängigkeit der Medien zuwider. Auch aus demokratietheoretischer Sicht ist dies bedauerlich. Die Entwicklung ist jedoch nicht aufzuhalten, da die Marktlogik publizistische Ideale dominiert.
Was die Berner Zeitungsleser in diesem Zusammenhang interessieren dürfte ist die Zukunft des “Berner Modells”. Die Bezeichnung steht für die Existenz der beiden Tageszeitungen “Berner Zeitung” und “Der Bund” mit unabhängigen Redaktionen unter demselben Verlagsdach. Wie lange sich die Espace Media Groupe die zwei sich konkurrierenden Redaktionen im eigenen Haus nach der nun folgenden Umstrukturierung noch leisten will, dürfte nun wieder in den Vordergrund der Debatte rücken.
Nachtrag: Gespräch mit Ottfried Jarren, Medienwissenschafter an der Uni Zürich, im “Echo der Zeit“.
Parvez ist einer der bekanntesten Instrumentalisten Indiens. Er spielt seine Sitar in der Tradition der Etawah Gharana, einem melodiösen, bengalischen Stil. Obwohl, wie ich finde, klassische indische Musik vorallem live fasziniert, lohnt es sich doch dem Meister gemütlich zuhause Gehör zu schenken.
Chronik der kirgisischen Geschichte - Teil 3 [alle anzeigen]
Am 29. März ernannte Präsident Kurmanbek Bakijew überraschend den Führer der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei, Almazbek Atambayev, zum Ministerpräsidenten. Dessen Vorgänger Asim Issabekow war nach nur knapp zwei Monaten im Amt zurückgetreten. Der neue Ministerpräsident wurde am Tag darauf vom Parlament bestätigt.
Diese und einige andere Massnahmen Bakijews, die Opposition zu besänftigen, reichen jener jedoch nicht aus. „For Reforms“, eine der drei grossen Oppositionsgruppen, welcher der neue Premierminister Atambayev vorsteht, hält weiter an ihrer Hauptforderung fest: Eine neue Verfassung, welche die Macht des Präsidenten deutlich einschränkt.
Die mittlerweile grösste Oppositionsgruppe, die „United Front for a Decent Future for Kyrgyzstan”, welche der frühere Premierminister Felix Kulow nach seinem Rücktritt im vergangenen Dezember organisierte, geht mit ihren Forderungen weiter: Sie will Präsident Bakijew zum Rücktritt zwingen und vorgezogene Neuwahlen erreichen. Dazu wurden ab dem 5. April ein Hungerstreik und unbegrenzte Protestaktionen durchgeführt, die bis zum Einlenken des Präsidenten andauern sollen.
Die vereinigte Opposition hat ihre Kräfte jedoch offenbar überschätzt. Die von ihr erwartete Zahl der Demonstranten viel mit etwa 10′000 Menschen in Bishkek relativ mager aus, und es wurden immer weniger. Der Hungerstreik wurde beendet. Laut Giorgio Fiacconi von der „Times of Central Asia“ hat eine wachsende Anzahl der Kirgisen genug von den andauernden Unruhen und will einfach Stabilität und Ordnung. Ausserdem sei die öffentliche Meinung von Kulow im Sinken begriffen. Der Oppositionsführer wurde anfangs Jahr zwei Mal vom Parlament als Premierminister zurückgewiesen; auch sei fraglich, ob Kulow, welcher mehr als anderthalb Jahre der aktuellen Regierung angehört hatte, der richtige Mann an der Spitze einer neuen Regierung wäre.
Nach zwei Wochen friedlicher Proteste kam es in Bishkek zu Zusammenstössen zwischen den Demonstranten und den Sicherheitskräften. Die Opposition wirft der Regierung vor, die Eskalation ausgelöst zu haben, die Entwicklung könnte jedoch selbstverschuldet sein. Dazu Marcus Bensmann, Korrespondent für die NZZ und Radio DRS: „Um den erlahmenden Protesten etwas mehr Dynamik zu verleihen wurden aus den angrenzenden Dörfern tausend junge Männer rangekarrt.“ Die Oppositionsführer verloren die Kontrolle, die Männer randalierten und gaben so der Regierung einen Grund, die Proteste mit Gewalt aufzulösen.
Die Konsequenzen dieser Aktion sieht Bensmann düster: Der selbst erbrachte Beweis der Machtlosigkeit der Opposition erlaube Bakijew und seinen Gefolgsleuten, nicht nur gegen die Opposition sondern vielleicht auch gegen die freie Presse in Kirgistan durchzugreifen. Dies hätte für ganz Zentralasien sehr dunkle Konsequenzen: Kirgistan könnte als einzige Alternative zu den autokratischen Staaten in Zentralasien verloren gehen.
Den jüngsten Zugeständnisse der Regierung kann Bensmann nicht viel abgewinnen: Mit einem schwachen Gegner lasse sich gut reden; die Regierung würde versuchen, die Opposition mehr zu spalten, moderate Politiker ins Boot zu holen, die radikalen Kräfte zu isolieren und ihre Macht weiter auszubauen.
In der “Times of Central Asia” prophezeit ein Oppositionsführer ein Andauern der Proteste auf unabsehbare Zeit, da dies der einzige Weg sei, die Regierung zu politischen Reformen zu zwingen.
Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur „24.kg“ gab Felix Kulow am 27. April an einer Pressekonferenz bekannt, Bakijew habe sein vorläufiges Einverständnis zu vorgezogenen Neuwahlen gegeben. Er sei bereit, in einem bis anderthalb Jahren zurückzutreten. Kulow selbst ist nicht sicher, ob der Präsident sein Wort halten wird. Die Meldung ist von der Regierung nicht bestätigt.
Quellen: Times of Central Asia (Weekly News Update vom 30.3./5.4./19.4./26.4.); NZZ (30.3./10.4./11.4./21.4.); AP (11.4.); “Radio Free Europe/Radio Liberty” (11.4.); “Echo der Zeit” (20.4.); “24.kg” (27.4.)
Ja, es war ein fantastisches Konzert am Sonntag in Zürich. Dylan spielt wieder Gitarre, haut in Tasten, bedient sich seiner Mundharmonika und singt (ja, singt, für alle Zweifler unter euch) herzergreifend scherbelnd, krächzend, aber immer überzeugend. “Tangled Up In Blue” war eines meiner Highlights. Deshalb hier, nur so zur Feier des Tages, eine “leicht” ältere (1975) Live-Version:
Zwei ganze Seiten (inkl. Hauptschlagzeile auf der Front) widmet die “NZZ am Sonntag” heute Christoph Blocher. Im Krimi-Stil wickelt Luzi Bernet (seines Zeichens stellvertretender Chefredaktor des Blattes) die Geschichte der Vorbereitungen zur Wahl Blochers auf, und er gibt dem personalisierten Epos den Titel “Operation Hannibal“. Urs Paul Engeler von der “Weltwoche” hätte es nicht packender erzählen können.
